European Foreign Policy Scorecard 2015

Ein Blick auf die europäische Außenpolitik 2014

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Scorecard 2015: Europas Nachbarschaft in der Krise

 

2014 haben schwere Krisen die Grenzen Europas erreicht: Im Osten ist die Ukraine nach dem Sturz von Präsident Yanukowitsch in eine innenpolitisch turbulente Phase eingetreten, in deren Folge Russland schließlich die Krim annektiert und damit die Ukraine in eine blutige Auseinandersetzung gerissen hat. Im Süden befindet sich die Extremistengruppe „Islamischer Staat“ im Vormarsch, und bringt in Syrien und im Nordirak immer größere Regionen unter ihre Kontrolle. Der andauernde Bürgerkrieg in Syrien hat zusätzlich eine der größten humanitären Katastrophen der vergangenen Jahre hervorgerufen. Immer mehr Menschen sind auf der Flucht und suchen Schutz in den Nachbarstaaten und in Europa. In Libyen ist die Situation ähnlich dramatisch. Im Mittelmeerraum haben die Flüchtlingsströme zu immer größeren Problemen und teilweise katastrophalen Zuständen geführt.

Die fünfte Ausgabe der ECFR Foreign Policy Scorecard stellt wie gewohnt Themenblöcke der europäischen Außenpolitik in den Mittelpunkt: Sie analysiert die Beziehungen der EU zu Russland und zu den USA, und bewertet die Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft, der Türkei und dem Westlichen Balkan. Zusätzlich werden die Regionen des Nahen Ostens und Nordafrikas, sowie Asien und China näher untersucht. Wichtige Aspekte der multilateralen Beziehungen Europas werden gesondert behandelt. Zur Veranschaulichung werden für das Gesamtergebnis Noten vergeben. Ein Ranking zwischen Ländern, die eine Vorreiter-Rolle in der europäischen Außenpolitik einnehmen („Leader“) und Länder, die hinterherhinken („Slacker“), soll die außenpolitische Leistung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten verdeutlichen.

 

  • Das Ende der Partnerschaft mit Russland:Im Zuge der Ukraine-Krise wurde deutlich, dass Kooperation mit Russland Grenzen hat und Machtpolitik in den internationalen Beziehungen wieder eine größere Rolle spielt. Deutschland hat die wiederholten Völkerrechtsbrüche Russlands deutlich kritisiert und schließlich im zweiten Halbjahr mit gewissem Erfolg Sanktionspakete auf EU-Ebene durchgesetzt. Das ist auch angesichts der traditionell sehr unterschiedlichen Einstellungen der EU Mitgliedsländer gegenüber Russland ein Erfolg für die gemeinsame europäische Außenpolitik. Die Ereignisse haben den Skeptikern der kooperativen Politik gegenüber Russland leider Recht gegeben und gezeigt, dass die Kooperationsbemühungen der letzten Jahre wenig Fortschritt gebracht haben.
  • Deutschland ist mit weitem Abstand der Vorreiter in der europäischen Außenpolitik: Deutschland hat sich insbesondere in der Russland-Politik stark profiliert und es ist zu erwarten, dass es seine Rolle 2015 weiter festigt. Deutschland spielt somit eine deutlich wichtigere Rolle in der europäischen Außenpolitik als Frankreich und Großbritannien. Unter den anderen Mitgliedsländern ist noch Schwedens äußerst aktives Engagement hervorzuheben.
  • Europäische Außenpolitik 2014:Im Jahre 2014 erschienen neben der zunehmenden Konfrontation mit Russland viele andere außenpolitischen Themen als Nebensache. Die EU hat sich insgesamt weniger auf andere Regionen, wie den Nahen Osten und den westlichen Balkan, konzentriert und hat deshalb hier schlechter abgeschnitten als in den Vorjahren. Immerhin hat sich Deutschland gegen die Menschenrechtsverletzungen in China ausgesprochen und war auch bei den Nuklearverhandlungen mit dem Iran substantiell beteiligt.

 

Am 17. Februar 2015 wird der ECFR Berlin die Ergebnisse der Scorecard 2015 im Rahmen einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit der Hertie School of Governance vorstellen und diskutieren. Wir würden uns freuen Sie bei der Veranstaltung begrüßen zu dürfen. Die offizielle Einladung mit allen Informationen folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

 

Die Publikation können Sie als PDF, Kindle und EPUB herunterladen. Eine interaktive Version finden Sie auf unserer Website.

 

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