Russland in 2030

Die Zukunft der EU-Russland Beziehungen sieht ziemlich trostlos aus. Der Kreml verfolgt eine zunehmend aggressive Außenpolitik um als Großmacht aufzutreten und die Aufmerksamkeit von der wirtschaftlichen Misere abzulenken. Europa kann Russland nicht „reparieren“, aber beeinflussen und das Risiko eines großen Konfliktes reduzieren.

Hinter dieser Zuspitzung steckt Moskaus Wunsch sich als Großmacht darzustellen und – in zunehmendem Maße nun es nicht mehr in der Lage ist die steigenden Lebensstandard zu erfüllen – in eigenem Land Legitimität zu gewinnen.

Ein neues ECFR Papier “Russia 2030: A story of great power dreams and small victorious wars” blickt auf Russland und die östlichen Nachbarn Europas im Jahr 2030. Das Papier stellt die fünf wichtigsten Parameter in Russland und Osteuropa dar und zeigt auf wie Europa damit umgehen sollte. Argumentiert wird, dass Russland verstärkt geneigt sein wird auf Gewalt zurückzugreifen. Es modernisiert im Moment seine Streitkräfte und sieht die militärische Einsätze der jüngeren Vergangenheit als Bestätigung. Russland will keinen Krieg mit dem Westen und will eine Konfrontation auf allen Ebenen vermeiden. Missverständnisse können aber rasch zu Problemen und heftigen Zusammenstößen führen. Und auch Russland verkalkuliert sich: im Donbas ist die russische Aktivität ins Stocken geraten, da die Unterstützung der lokalen Bevölkerung überschätz wurde.

Schwankungen im Ölpreis, Chaos in Syrien, Reformen in der Ukraine oder eine Niederlage bei einer der Auslandsaktivitäten könnten Russland zum Rückzug, oder zu noch aggressiverem Auftreten anspornen. Europa kann die Risiken reduzieren indem es versucht die Beziehung belastbarer zu machen, Gesprächskanäle offen hält und ausbaut, sowie mittels Sanktionen die Kosten für aggressives Vorgehen Russlands hoch hält.

In den kommenden Jahren, wird Osteuropa – insbesondere die Ukraine und Georgien –  Russlands Operationsfeld. Deswegen sollte Europa gerade diese Länder gegen den russischen Druck schützen und Reformen fördern, unter anderem durch den Ausbau der Assoziierungsabkommen. Europa muss trotzdem akzeptieren, dass seine Ziele in der Region mit denen von Moskau kollidieren. Es kann mittelfristig bestenfalls auf friedliche Koexistenz und  eine stabile, vorhersagbarere Beziehung hoffen.