Neuauflage der Syrien-Konferenz in Wien

Wir brauchen einen nachhaltigen Ansatz für den Konflikt in Syrien. Der Wiener Prozess bietet dazu eine einzigartige Möglichkeit!

Director, Middle East and North Africa programme
President, US/Middle East Project
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Militärisch gegen den IS vorzugehen ist notwendig, wird aber ohne eine umfassende politische Strategie erfolglos bleiben. Der Wiener Prozess stellt eine einzigartige Möglichkeit für eine langfristige politische Lösung dar und sollte im Gegensatz zu militärischen Lösungen aus europäischer Sicht mit großer Priorität behandelt werden.

In “Syrian Diplomacy Renewed: From Vienna to Raqqa” fordern Julien Barnes-Dacey und Daniel Levy ein stärkeres Engagement der Europäer. Zweifellos ist eine kurzfristige, auch militärische Strategie zur Stabilisierung des Konflikts notwendig, aber ohne einen nachhaltigen politischen Prozess wird es keinen Ausweg aus der Sackgasse und keine brauchbare Alternative zum Assad-Regime geben.

Eine politische Lösung in Syrien wird den IS nicht aus der Welt schaffen, aber der Bürgerkrieg ist ein zentrales Instrument zur Rekrutierung von Mitgliedern. Das Machtvakuum in der Region wurde vom IS ausgenutzt. Es ist notwendig den Konflikt in seiner Komplexität anzugehen, damit sich das auch wieder ändert. Regionale Schlüsselakteure wie die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran müssen eingebunden werden und mitspielen.

Das diplomatische Engagement Europas ist bislang kaum spürbar gewesen. Andere Akteure konnten so die Initiative übernehmen und der Konflikt ist weiter eskaliert. Aber spätestens mit der Flüchtlingskrise und Zwischenfällen wie dem Abschuss des russischen Militärflugzeugs Ende November ist die EU direkt involviert und das Bedrohungspotential hoch.

Die EU kann einen substantiellen Beitrag leisten, wenn sie als Vermittler agiert, um die Akteure an einen Tisch zu bekommen und Kompromisse durchzusetzen.