Zusammenhalt in Krisenzeiten

Nationale Impulse führten während der Coronakrise zu Grenzschließungen und Exportbeschränkungen für medizinische Güter. Doch schon relativ verhielten sich Staaten und Zivilgesellschaft solidarisch.

Coordinator for Pan-European Data Projects
Head, ECFR Berlin
Senior Policy Fellow
European Union, 2020 CC BY-NC-ND
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Wenig wurde in der Coronakrise von so vielen vermisst wie „europäische Solidarität“. Der ehemalige Kommissionspräsident Jacques Delors sah sich im Alter von 94 Jahren dazu genötigt, davor zu warnen, dass der Mangel an europäischer Solidarität im Rahmen der Coronavirus-Krise die EU in “Lebensgefahr” bringe. Die ehemaligen deutschen Außenminister Sigmar Gabriel und Joschka Fischer warfen der EU vor, „bei dieser größten Bewährungsprobe seit ihrer Entstehung dramatisch zu versagen.“

In der medialen Berichterstattung dominierten wochenlang Beiträge über einseitige Grenzschließungen, Exportverbote für medizinisches Material und den erbitterten Streit über „Coronabonds“. Es ist daher nicht überraschend, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere in Italien, vom Krisenmanagement auf europäischer Ebene massiv enttäuscht zeigen.

Der Eindruck, dass europäische Solidarität seit Ausbruch der Coronakrise primär als leere Phrase für Sonntagsreden diente, aber keine gelebte Realität war, hat sich in den Köpfen festgesetzt. Darüber kann auch die momentane Euphorie über die wiedergewonnene Einhelligkeit Deutschlands und Frankreichs und den gemeinsamen Vorschlag für ein Corona-Hilfspaket über 500 Milliarden Euro nicht wirklich hinwegtäuschen. Was aber, wenn dieses Narrativ falsch, oder zumindest unvollständig ist?

Gesammelte Beispiele von Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, den EU-Institutionen und der europäischen Zivilgesellschaft zeichnen ein differenzierteres Bild: Der European Solidarity Tracker der Denkfabrik European Council on Foreign Relations gibt Aufschluss darüber, welche Akteure sich zu welchem Zeitpunkt im Verlauf der Coronavirus-Pandemie gegenüber wem solidarisch gezeigt haben. Es handelt sich bei dieser Datenstudie – ebenso wie bei der Coronakrise selbst – um einen sich weiterhin entwickelndem Prozess. Abschließende Urteile können also noch nicht gefällt werden.

Ein erstes Zwischenergebnis zeigt jedoch deutlich, dass die europäische Ebene in den letzten Monaten sehr wohl eine große Rolle gespielt hat. Der European Solidarity Tracker dokumentiert ein dichtes Netzwerk gegenseitiger Hilfe und Zusammenarbeit in ganz Europa: Jedes Mitglied der EU27 hat sich mit anderen Ländern solidarisch gezeigt. Hinzu kommen die Aktionen der EU-Institutionen. Von Anfang März bis Ende Mai summiert sich diese Unterstützung auf weit mehr als 300 Fälle.

Der European Solidarity Tracker dokumentiert gegenseitiger Hilfe und Zusammenarbeit in ganz Europa.

Hilfeleistungen sind nicht rein ökonomisch

Europäische Solidarität hatte in den vergangenen Monaten viele Gesichter. Am Anfang zeigte sie sich in Gestalt von Hilfslieferungen von Masken oder Atemschutzgeräten, der Aufnahme von ausländischen Corona-Patienten und der Entsendung von medizinischem Personal in besonders betroffene Gebiete. Mit dem Abflauen der akuten Gesundheitskrise verlagerte sich die Debatte zunehmend auf wirtschaftliche Maßnahmen. In den Augen einiger Politiker schien es, als bemesse sich europäischer Zusammenhalt ausschließlich an der Zustimmung zu Coronabonds. Aber das Vorhandensein von gegenseitiger Hilfe in Europa lässt sich nicht auf einzelne Aspekte oder Akteure reduzieren. Das Bild, das der European Solidarity Tracker zeichnet, ist vielfältig und wahrlich pan-europäisch.

Dass in Deutschlands Krankenhäusern Patienten aus Italien und Frankreich behandelt wurden, ist hierzulande bekannt. Aber nur wenige wissen, dass auch Luxembourg und Österreich ausländische Corona-Patienten aufgenommen haben. Oder dass Polen medizinisches Personal nach Italien geschickt, Tschechien 200.000 Atemschutzmasken an die Slowakei gespendet und Litauen 35.000 Schutzhandschuhe an die kroatische Polizei geliefert hat. Portugal hat angekündigt, auf Ersuchen der luxemburgischen Regierung 15 Sprachlehrer zu entsenden, die ihre Kollegen bis Ende des Jahres unterstützen und die geordnete Wiedereröffnung der Grundschulen in Luxemburg erleichtern sollen.

Europäische Solidarität wurde in der Krise auch von Europas Bürgerinnen und Bürgern gelebt. So entwickelte der Tscheche Josef Průša ein Open-Source-Design für ein Gesichtsschutzschild mit 3D-Druck. Der Schild wird nun in ganz Europa von Vertretern der Makerszene zur Unterstützung von medizinischen Fachkräften produziert. Dies sind nur einige Beispiele für ein lebendiges Europa, über das zu wenig berichtet wird.

Solidarische Hilfsmaßnahme oder politisches Kalkül?

War das Maß an Solidarität in der Krise ausreichend? Sicherlich hätten Akteure auf allen Ebenen – in Brüssel, den Hauptstädten, Ländern und Regionen – schneller und umfassender reagieren können, um die Auswirkungen des Virus zu schmälern, Leid zu mindern und die wirtschaftliche Krise abzuwehren. Auch ist nicht jede Maßnahme, die unter dem Etikett „Solidarität“ verkauft wird, durchweg positiv zu bewerten. So lieferte die ungarische Regierung bis zu 710.000 Schutzmasken und andere medizinische Schutzgüter an ungarische Minderheiten in die Slowakei, nach Rumänien, Kroatien und Slowenien – was rumänische Medien als „ethnische Diskriminierung“ kommentierten. Wie schon die chinesische “Maskendiplomatie” gezeigt hat, können Gesten der Solidarität auch zu politischen Propagandazwecken instrumentalisiert werden.

Klar ist jedoch, dass europäische Solidarität während der Krise vielfach gelebt wurde – von Entscheidungsträgerinnen und Virologen, Grundschullehrern und Ärztinnen, von Europas Bürgerinnen und Bürgern. Es ist an der Zeit, auch darüber zu berichten.