Ein Gürtel und eine Straße: Chinas großer Wurf

Die neueste Ausgabe der ECFR China Analysis Reihe „One Belt, One Road: China's geat leap outward“ wirft einen Blick auf Pekings Mammutprojekt „Ein Gürtel und eine Straße“ (engl.: One Belt, One Road, kurz: OBOR).

Die „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative – der parallele Aufbau eines Wirtschaftsgürtels entlang der alten Seidenstraße auf dem Landweg und einer maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts über des Seeweges – stellte eine großangelegte diplomatische Offensive Chinas dar. Das Projekt soll China als einen „neuen Typ Großmacht“ hervorheben und seine multilateralen Institutionen und internationalen Kooperationen unterstreichen. China will damit auch beweisen, dass es in der Lage ist die Dynamiken einer post-westlichen Welt zu analysieren und adäquat auf diese reagieren zu können.

Die Autoren der ECFR-Publikation identifizieren jedoch auch eine Reihe von Herausforderungen für Pekings neue Seidenstraße. So läuft die chinesische Regierung Gefahr mit ihrem ehrgeizigen Projekt gegen die Wand zu fahren, da sie riesige Summen in wenig rentable Projekte in risikoreichen Ländern investiert. Außerdem weisen die Autoren darauf hin, dass es negative diplomatische Folgen haben könnte, ein chinesisches Projekt in misstrauischen und potentiell feindlich gesinnten Nachbarländern durchsetzen zu wollen.

In der neuen China Analysis:

Nach einer Auswertung chinesischer Interpretationen der OBOR-Initiative kommt Antoine Bondaz zu dem Schluss, dass Pekings Darstellung des Projekts als Sinnbild von Chinas Bestrebungen ein „neuer Typ Großmacht“ zu sein – eine Großmacht die nicht konfrontativ auftritt und keinen hegemoniale Anspruch erhebt – innerhalb Chinas weitestgehend anerkannt wird. Die chinesischen Quellen kritisieren indirekt die USA für deren Politik der „Einkesselung Chinas“, geben sich jedoch selbst alle Mühe darzulegen, warum OBOR keine Provokation gegenüber den USA darstellt.

David Cohen zeigt auf, wie entschieden China seine Pläne vorantreibt und skizziert nach, welche finanziellen Mittel für das Programm bereits bewilligt wurden. Von dem insgesamt $100 Milliarden schweren Investitionsvolumen stehen $40 Milliarden für den auf Zentralasien fokussierten Silk Road Fund bereit, $50 Milliarden sollen in die neue Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) investiert und weitere $10 Milliarden für die BRICS-geführte New Development Bank ausgegeben werden.

Agatha Kratz hingegen untersucht die ökonomischen Implikationen von OBOR. Sie verweist auf die Sorge unter chinesischen Wissenschaftler und Autoren, dass China in einer Phase, in der das Wirtschaftswachstum abnimmt, seine begrenzten Ressourcen falsch einsetzen könnte. Gleichzeitig zitiert sie aber auch Autoren, die in OBOR eine Chance sehen Chinas abnehmendem Außenhandel wieder neuen Schwung zu verleihen.

Ihr Beitrag beschäftigt sich auch mit der AIIB. Als Gründe für den großen Erfolg der Investitionsbank – sogar unter langjährigen Partnern der USA – sieht sie einerseits den großen Bedarf an Infrastrukturinvestitionen in Asien. Dieser wird für dieses Jahrzehnt auf $8,2 Billionen geschätzt. Zum anderen hat wohl auch die generelle Unzufriedenheit mit dem existierenden internationalen Institutionengefüge zu der großen Popularität der AIIB beigetragen. Zusätzlich zeigt sie auch mögliche zukünftige Probleme auf, mit denen die neue Bank konfrontiert werden könnte: Wie wird es gelingen die neuen Unterstützer dauerhaft zu binden? Sind Vetorechte vorgesehen? Und könnte fehlende Erfahrung zu einem Nachteil gegenüber den etablierten Institutionen IWF und Weltbank werden?

Raffaello Pantucci hebt die internen und externen Herausforderungen hervor, vor denen OBOR steht. Mit Blick auf die chinesischen Stakeholder stellt sich die Frage, ob sie genug Geduld haben um auf Renditen zu warten, falls diese sich erst in der langen Frist einstellen. Außerdem ist fraglich, wie sich eine Dopplung von Initiativen vermeiden lässt. In Bezug auf Herausforderungen von außen verweist Pantucci auf ein mögliches Unbehagen der Nachbarn gegenüber den chinesischen Intentionen, die ökonomische Schwäche und die politische Instabilität in vielen Ländern der Seidenstraße und mögliche Rivalitäten von Seiten konkurrierender Mächte wie Russland, den USA und Indien.

François Godemont, Direktor des ECFR Asien & China Programms:

„China hat mit der „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative einen Aktionsplan für seine Seidenstraße vorgelegt. Er ist von bombastischem Ausmaß, denn das Projekt umfasst ein Gebiet, das 55 Prozent des weltweiten BIPs erwirtschaftet, auf dem 70 Prozent der Weltbevölkerung leben und sich 75 Prozent aller bekannten Energiereserven befinden.“

„Viele Einzelheiten sind jedoch weiterhin unklar […], die Umsetzung der Initiative wird möglicherweise eine lange Zeit brauchen – laut einigen Quellen bis zu 35 Jahren. Damit würde das Projekt gerade rechtzeitig zum 100. Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 2049 fertig werden.“

„Ein Großteil der chinesischen Motivation hinter dem Projekt sind geopolitischer Natur und zielen außerdem darauf ab Chinas Fähigkeiten im Aufbau von Infrastrukturen zu exportieren.“

„Es handelt sich dabei auch um eine geopolitische und eine diplomatische Offensive; Xi Jinping sprach zunächst von einer „Schicksalsgemeinschaft“ der asiatischen Länder und unsere Quellen versichern, dass China die bestehende internationale Ordnung nicht umkrempeln, sondern lediglich ergänzen möchte.“