Eine Roadmap für Europa 2016

What challenges and tasks will Europe face in 2016? Discussion with Joschka Fischer, former German Foreign Minister: When Merkel fails, the EU will fail too

Guests

Joschka Fischer, Außenminister a.D.

Petra Pinzler, Journalistin bei DIE ZEIT

Brendan Simms, Professor für die Geschichte der internationalen Beziehungen am Centre of International Studies, Universität Cambridge

Chaired by

Josef Janning, Leiter des Berliner Büros und Senior Policy Fellow beim ECFR

Vortrag und Diskussion

am 18. Januar 2016

im ProjektZentrum Berlin der Stiftung Mercator

Vor welchen Herausforderungen und Aufgaben steht die EU im Jahr 2016? 

Die Diskussionsrunde zum Thema “Eine Roadmap für Europa 2016”, an der Joschka Fischer, Bundesminister a.D., die Zeit-Journalistin Petra Pinzler und der Historiker Brendan Simms teilnahmen, kam zu einem kritischen Ergebnis. 

Bereits in seinem Impulsvortrag zu Beginn sprach Joschka Fischer von schweren Zeiten für Europa. Europa sei kein Offensiv-Projekt mehr, so Fischer vor zahlreich erschienenem Publikum, vielmehr befinde es sich in der Defensive gegen die Wiederbelebung eines neuen europäischen Nationalismus. Dabei entstünde eine Kluft zwischen den hohen Erwartungen an die EU und ihren eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten, die Raum für nationalistische Strömungen lässt. Fischer mahnte dennoch, die Flinte nicht ins Korn zu werfen und diesen Entwicklungen keinen Raum zu geben. Er wies eindringlich auf das Erstarken des FN in Frankreich und betonte die existentielle Bedeutung des deutsch-französischen Tandems für die EU. Sein Resumé fiel drastisch aus: Scheitere Merkel, insbesondere mit der Flüchtlingspolitik, scheitere die EU.

Die anschließende Penaldiskussion, moderiert von Josef Janning, fiel nicht minder drastisch aus: Viel Raum nahm dabei die Diskussion zu einem möglichen Brexit ein, wobei Brendan Simms, der an der Universität Cambridge lehrt, auf Großbritanniens Sonderrolle in der EU einging. Joschka Fischer wie Petra Pinzler bezweifelten jedoch den Nutzen eines Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten und bezeichneten die britische Sonderrolle als überschätzt. Sollte es hingegen eine Art “Rückfall-Europa” geben, mit Deutschland und Frankreich an der Spitze? 

Zahlreiche Meldungen aus dem Publikum warfen weitere Fragen auf: Brauchen wir ein neues Narrativ für die EU? Wie kann die EU sich zwischen den Rivalen China und USA positionieren? Welche Auswirkungen wird das chinesische Börsenbeben für Europa haben? 

Zwar hatte die Diskussionsrunde kein Happy End, aber sie endete dennoch realisitisch und kämpferisch: Gerade weil sich die EU in einer Krise befindet, müssen die Pro-Europäer sich mobilisieren und für die Zukunft der Europäischen Integration einstehen.

Diese Veranstaltung fand als Kooperation von European Council on Foreign Relations, Stiftung Mercator und dem Projekt für Demokratische Union (PDU)  statt.

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