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Meinung Gefährdete Demokratie

Polen erliegt der autoritären Versuchung

Präsident Andrzej Duda – hier mit seiner Frau Agata Kornhauser-Duda – will am 10. Mai wiedergewahlt werden Präsident Andrzej Duda – hier mit seiner Frau Agata Kornhauser-Duda – will am 10. Mai wiedergewahlt werden
Präsident Andrzej Duda – hier mit seiner Frau Agata Kornhauser-Duda – will am 10. Mai wiedergewahlt werden
Quelle: AP
Es gibt keinen nennenswerten Wahlkampf, öffentliche Versammlungen sind nicht erlaubt – trotzdem will die PiS am Sonntag in Polen einen Präsidenten wählen lassen. Dabei geht es natürlich nur um die Absicherung der eigenen Macht, schreibt unser Gastautor.

Polen ist die Zukunft Europas – zumindest aber werden die Entscheidungen, die das Land bald treffen wird, Europa mit einigen zentralen Fragen konfrontieren. In Polen spielen sich derzeit drei Schlüsselkämpfe ab.

In der ersten Auseinandersetzung stehen sich Demokratie und Autoritarismus gegenüber. Die Pandemie hat den Weg für antiliberale Übergriffe geebnet: In vielen Ländern greift die Exekutive instinktiv nach der Macht – auf Kosten der bürgerlichen Freiheiten und der Privatsphäre.

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