Gastautorin Ulrike Franke arbeitet als Policy Fellow am European Council on Foreign Relations und ist Expertin für automatisierte und autonome Systeme in der Militärtechnik.

Sie heißen Predator, das Raubtier, oder auch Reaper, der Sensenmann: tötende Roboter, die ungesehen von ihren Opfern durch die Lüfte fliegen. Sie töten auf Befehl von Kommandanten, die entspannt in klimatisierten Büroräumen in Las Vegas sitzen und mit Joysticks auf Pixel auf ihren Computerbildschirmen zielen. So oder so ähnlich ist das Bild der deutschen Öffentlichkeit von bewaffneten Drohnen – unbemannte Flugzeuge, die in militärischen Operationen eingesetzt werden.

Diese stark verzerrte und von der amerikanischen Drohnennutzung beeinflusste Sicht hat über Jahre die deutsche Drohnendebatte vergiftet und die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gelähmt. Diesen Monat macht die neue Regierung nun erneut den Versuch, bewaffnete Drohnen für die Luftwaffe zu beschaffen. Zeit, einige Fakten in die Diskussion zu bringen.

Unbewaffnete Drohnen werden weltweit von fast hundert Ländern eingesetzt; Streitkräfte von Aserbaidschan bis Venezuela haben Drohnen. Bewaffnete Drohnen sind seltener; sie werden von etwa einem Dutzend Länder eingesetzt: Die Vereinigten Staaten haben sie ebenso wie Großbritannien, aber auch Pakistan, die Türkei oder Nigeria. Deutschland hat seit den Siebzigerjahren Überwachungsdrohnen, in Afghanistan setzte die Bundeswehr fünf Drohnentypen ein. Nun soll der Haushaltsausschuss über die Beschaffung israelischer Drohnen des Typs Heron TP entscheiden.

Killerroboter und Mörderwaffen

Heron TP ist eine sogenannte MALE-Drohne, ein Kürzel, das für medium altitude long endurance steht – mittlere Flughöhe, lange Ausdauer –, Systeme, die bis zu 10.000 Meter hoch und bis zu 48 Stunden lang fliegen können. Mit 14 Metern Länge und einer Flügelspannweite von 26 Metern ist sie eines der größten Systeme. Heron TP ist mit umfassender Aufklärungstechnik ausgestattet, kann aber auch Bewaffnung in Form von Raketen tragen.

Ob die Bundeswehr dieses System beschaffen soll, diskutiert die Politik seit nunmehr sechs Jahren. In diesem Zeitraum haben mindestens sieben Länder bewaffnete Drohnen beschafft oder sogar selbst entwickelt. Die Diskussion begann im August 2012, als sich der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière für die Beschaffung aussprach. Doch seit sechs Jahren steckt die Diskussion fest.

Drohnen werden in den Medien regelmäßig Killerroboter genannt und von Politikern Mörderwaffen. Es scheint unmöglich zu sein, von der US-amerikanischen Drohnennutzung zu abstrahieren. Selbstverständlich kann man sich gegen die amerikanische Art der Drohnennutzung aussprechen, in deren Zuge im letzten Jahrzehnt geschätzte 5.000 Menschen in Pakistan, Jemen und Somalia getötet wurden.

Deutsche Regierungen haben das auch getan, bereits im letzten Koalitionsvertrag hieß es: "Extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen lehnen wir kategorisch ab" – eine Formulierung, die sich leicht abgewandelt auch im aktuellen Koalitionsvertrag wiederfindet. Einzelne Politiker, Journalisten und Aktivisten wurden noch wesentlich deutlicher in ihrer Kritik.