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Russlands MilitärmanöverWas sind Putins Ziele?
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Kremlin.ru/Fotomontage Will Putin Russlands Grenzen erweitern?

Russland verfolgt mit seinen Militärbasen strategische Ziele: Russland will seinen Einfluss in Zentralasien aufrechterhalten. Hierfür hat es die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) gebildet, erklärt Osteuropa-Experte Stefan Meister FOCUS Online. Zentralasien und der Kaukasus sollen dadurch besser kontrolliert und geschützt werden. Die OVKS ermögliche Putin eine schnelle Eingreiftruppe. Sie kann sofort eingesetzt werden, ohne westliche Staaten fragen zu müssen.

Zum anderen sind die postsowjetischen Staaten „wichtig zurLegitimation von Russlands Rolle als Regionalmacht. Putin will sie direkt oder indirekt kontrollieren. Deshalb zeigt er dort Truppenpräsenz“, erklärt Meister. Für Russland sei eine durch militärische Präsenz aufgebaute Drohkulisse ein wichtiges Instrument, sich in die Politik der GUS-Staaten einzumischen. So steuert Russland auch der Ostexpansion der Nato entgegen, die eigene Basen in Weißrussland unterhält.

„Instrumentalisierung der Minderheiten schürt Ängste“

Die Sorgen von Polen und den Baltischen Staaten hält der Experte für berechtigt. „Denn Russland destabilisiert die Ukraine, die in unmittelbarer Nähe zu beiden Ländern liegt“, so Meister. „Putin provoziert, zeigt dem Westen gegenüber Stärke und Macht. Dennoch glaubt er nicht, dass sich Russland in einen Konflikt mit der Nato begeben wird, dessen Mitglieder diese Länder nun einmal sind.“ Er hält es auch für unwahrscheinlich, dass Russland Teilgebiete ehemaliger Sowjetstaaten annektieren wird. „Dafür sind die finanziellen und ökonomischen Kosten viel zu hoch. Für Putin ist es einfacher, die Regierungen zu destabilisieren, sie unter Druck zu setzen, um zu bekommen, was er will.“

Grund zur Sorge haben laut Meister auch Estland und Lettland. Dort bestehe immerhin fast die Hälfte der Einwohner aus russischen Minderheiten. „Und Russland hat mit dem Aufmarsch auf der Krim ja deutlich gemacht, alles zum Schutze im Ausland lebender Russen zu unternehmen. Eine Instrumentalisierung der Minderheiten in Estland und Lettland schürt Ängste.“ Diese nehme die EU sehr ernst. „Europa aber muss jetzt ebenfalls Stärke zeigen, Russland etwas entgegensetzen. Putin reagiert nur auf Machtdemonstrationen“, so Meister.

Video: Russen lassen ukrainische Soldaten frei 

frz/mit Agenturmaterial von dpa
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