BCM „Neuer Krieg gegen den Terror?!“

Ein Black Coffee Morning über rechtlichen Grundlagen und die Effektivität europäischer Anti-Terror-Einsätze.

Guests

Anthony Dworkin, Senior Policy Fellow beim ECFR

Thomas Gerberich, Referatsleiter für Internationale Zusammenarbeit gegen Terrorismus, Drogenhandel und organisierte Kriminalität im Auswärtigen Amt

Chaired by

Almut Möller, Senior Policy Fellow und Leiterin des Berliner ECFR Büros

Für den „globalen Krieg gegen den Terror“ hat Europa die USA oft und viel kritisiert. Gleichzeitig bauen EU-Staaten ihre militärische Hilfe für Krisenländer beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus aus. Die rechtliche Grundlage und die Effektivität der Einsätze sind jedoch fragwürdig.

In den letzten Jahren haben viele EU-Mitgliedsstaaten selbst Militäreinsätze gegen Terrorgruppen im Irak, Syrien, Libyen und der Sahelzone durchgeführt. Dies wirft wichtige Fragen auf: Wie sollte europäische Antiterrorbekämpfung aussehen? Was sind die Grenzen europäischer Anti-Terror-Missionen im Ausland? Was sind die rechtlichen Grundlagen, welche Implikationen gibt es für das Völkerrecht? Wer definiert „Terrorismus“ und „terroristische Vereinigungen“ und wie positioniert sich Europa zum Anti-Terrorkampf von z.B. Russland und China?

Diese Themen haben wir auf Grundlage des neuen ECFR Policy Papiers „Europe´s New Counter-Terror Wars“ gemeinsam mit dem Autor Anthony Dworkin diskutiert. Aus deutscher Sicht kommentierte Thomas Gerberich, Referatsleiter für Internationale Zusammenarbeit gegen Terrorismus, Drogenhandel und organisierte Kriminalität im Auswärtigen Amt.