Black Coffee Morning “Deutschlands Vorsitz der OSZE- 2016 in stürmischen Zeiten?”

2016 wird Deutschland den turnusmäßigen Vorsitz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Serbien übernehmen. Beim OSZE-Ministerrat in Belgrad Anfang Dezember sprach Außenminister Frank-Walter Steinmeier von einem Vorsitz in „stürmischen Zeiten“ für Europa. Unter dem Motto “Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen” will sich die Bundesregierung für die Stärkung der Instrumente und Institutionen der OSZE einsetzen.

Dies bot Anlass genug, in einer Runde von Experten über die Zukunft der OSZE und Deutschlands Aufgaben 2016 zu diskutieren. Daan W. Everts Botschafter a.D., Leiter der Task Force des niederländischen OSZE-Vorsitzes 2003, gab einen Impuls, gefolgt von Ricklef Beutin, stellvertretender Leiter des Arbeitsstabs OSZE-Vorsitz 2016 im Auswärtigen Amt, der aus deutscher Sicht kommentierte. Dabei entstand eine sehr lebhafte Diskussion. Es wurde betont, dass Deutschland bewusst für den OSZE-Vorsitz 2016 eingetreten war, gleichzeitig jedoch keinen “Masterplan” verfolgt. Aus deutscher Sicht bietet die OSZE neben weiteren Plattformen die Möglichkeit, als Vermittler aufzutreten. Dabei trat das Minsker Abkommens in den Vordergrund: Sollte sich Deutschland während seines Vorsitzes primär darauf konzentrieren oder das Thema als eines von vielen behandeln? Abschließend wurde festgehalten, dass Deutschland sich bemühen wird, flexibel auf die Herausforderungen 2016 einzugehen und den Einfluss der OSZE schrittweise verstärken möchte.

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