EU-US Power Audit: Ein post-amerikanisches Europa ist möglich, aber unwahrscheinlich

Die EU hat sich in der Vergangenheit auf die amerikanische Sicherheitspolitik verlassen. Jetzt müssen die Europäer mit einem amerikanischen Präsidenten umgehen, der kein Interesse an der transatlantischen Allianz hat. Trumps Rhetorik bezüglich Deutschland, der Nato oder Russland deutet an, dass sich Europa nicht mehr auf das amerikanische Engagement verlassen kann. Schlimmer noch, Trumps Provokationen fallen in eine Entwicklung, in der sich die USA auf ihrer weltweiten Verantwortung als Ordnungsmacht zurückziehen, vor allem in Europa. Seit 1957 waren noch nie so wenige US-Truppen im Ausland stationiert.

In diesem neuen EU-US Power Audit stellt nun die Frage, ob wir bald ein „Post-amerikanisches Europa“ erleben. In diesem Europa wäre die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik stärker integriert und die amerikanischen Sicherheitsgarantien ersetzt. Auch würden europäische Staaten klare Positionen auch gegenüber unliebsamer amerikanischer Politik einnehmen.

Im EU-US Power Audit hat ECFR-Forschungsdirektor Jeremy Shapiro ermittelt, wie Trumps Präsidentschaft in den EU-Staaten aufgenommen wird. Die Reaktionen können in drei Kategorien zusammengefasst werden:

In einer Handvoll EU-Staaten ist ein „Antichrist-Effekt“ eingetreten. Die Angst vor Trump und die Aussicht auf populistische Mitstreiter in Europa haben neuen, moderaten, pro-europäischen politischen Kräften Aufwind gegeben, so etwa dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Im Gegensatz dazu hat Trumps Wahl in einigen wenigen Staaten einen “Messias-Effekt” verursacht und illiberalen Meinungsmachern Schub verliehen. Dies lässt sich vor allem in Polen und Ungarn feststellen, wo sich die Regierungen seit der US-Wahl immer stärker gegen Migration und Demokratieförderung aussprechen.

Die mehrheitliche Reaktion auf Trump ist allerdings der „Regentschaftseffekt“: In diesen Ländern wird erwartet, dass Trump – ähnlich wie der geisteskranke König Georg III. – von seinen Beratern, dem US-Kongress und der amerikanischen Zivilgesellschaft gelenkt wird. Hier schwingt die Hoffnung mit, dass die US-Politik und die transatlantischen Beziehungen zur Normalität zurückkehren werden. Dieses Gefühl ist vor allem in Deutschland tief verankert, auch wenn die vielzitierte Bierzeltrede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anderes vermuten lässt.

Donald Trump ist laut einer Umfrage des PEW-Forschungszentrums in Europa unbeliebter als Wladimir Putin. Trotzdem halten sich europäische Politiker mit Kritik zurück. „Zwar sind ein paar strenge Worte gefallen, aber die Europäer haben ihren Umgang mit den USA nicht wirklich geändert. Die meisten haben nicht einmal harte Worte in den Mund genommen,“ so Jeremy Shapiro. Insgesamt zeigt die Studie des ECFR, dass die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten das alte Sicherheitsabkommen mit Washington einer neuen aber unkalkulierbaren Unabhängigkeit vorziehen.

Wenn Bewegung in die europäische Sicherheitsdebatte kommen soll, richten sich alle Blicke zuerst auf Deutschland. Aber viele EU-Staaten misstrauen einer deutschen Führungskraft. Aus diesem Grund müsste die kommende Bundesregierung eine Gruppe von Staaten um sich scharen, die Vorteile in der deutschen Führung sehen – allen voran Emmanuel Macron in Frankreich.

Deutschland müsste außerdem einen Führungsstil finden, der die EU-Partner davon überzeugt, dass Berlin seine Position nicht ausnutzt. “Ein von Deutschland geführtes Europa ist möglich, aber nicht wahrscheinlich. Denn die Europäer fürchten die deutsche Führungsrolle. Und Deutschland macht kaum Anstalten, diese Verantwortung zu übernehmen,“ so Shapiro.