Chinas Politik in Nordostasien braucht eine Neuordnung

Eine Reihe von Entwicklungen haben Chinas Umgebung in Nordostasien in den Jahren 2013 und 2014 geprägt. Die neue nordkoreanische Führungsspitze unter Kim Jong-un hat eine aktivere Außen- und Sicherheitspolitik verfolgt und dabei Nordkorea weiter isoliert; das Verhältnis zwischen China und Südkorea hat sich unter Park Geun-hye verbessert; in Taiwan haben die Kuomintang (KMT) bei den Kommunalwahlen im November eine empfindliche Niederlage einstecken müssen, die den Weg für einen möglichen Sieg der Democratic Progressive Party (DPP) bei den nächsten Präsidentschaftswahlen geebnet hat; außerdem haben sich die Beziehungen zu Japan nach zwei sehr schwierigen Jahren nun leicht entspannt. Die weitere Entwicklung dieser vier bilateralen Verhältnisse bleibt ungewiss, ist aber zugleich essenziell für die Stabilität ganz Asiens.

Die China Analysis ist eine Publikations-Reihe, die sich auf die Arbeiten chinesischer Experten stützt und deren neueste Ausgabe sich mit folgendem Thema befasst: “A China reset in Northeast Asia” – die Ausgabe konzentriert sich auf die Beziehungen Chinas zu seinen vier nordostasiatischen Nachbarn und unterstreicht, wie wichtig es ist, dass China seine regionale Außen- und Sicherheitspolitik überdenkt:

• Die Beziehungen zwischen Südkorea und China sind “heute so gut wie nie zuvor”. Um aber mit den USA um die Gunst Südkoreas konkurrieren zu können, muss China die von Südkorea ersehnte Sicherheit in der Region garantieren.
• Nordkorea hat sich nach seiner regionalen Isolation in Folge seines Atomtests von 2013 nun einer anderen isolierten Macht Asiens gegenüber geöffnet: Russland. Die Annäherung zwischen diesen beiden Ländern ist jedoch keine Bedrohung für China, sondern könnte Peking eher dazu bewegen, das Eis im Verhältnis zu Nordkorea zu brechen, und sich gleichzeitig Südkorea und den USA anzunähern, um die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel sicherzustellen.
• Mit der Niederlage der KMT bei den Kommunalwahlen in Taiwan kündigt sich ein möglicher Machtwechsel auf nationaler Ebene an. Wenngleich die bilaterale Politik mit dem Festland nicht der Hauptgrund für die Wahlschlappe zu sein scheint, könnte ein Präsident aus der DPP die von den KMT dominierte Chinapolitik der letzten 10 Jahre in Frage stellen. Daher muss auch China seine bilaterale Strategie Taipeh gegenüber überdenken.
• Das Verhältnis Chinas zu Japan stellt die größte Unsicherheit für Nordostasien dar. Nach zwei Jahren ohne hochrangige Treffen haben sich die beiden Staatschefs im November 2014 endlich erneut getroffen. Dennoch bleibt der Frieden fragil.

Francois Godement, Direktor des China- und Asienprogramms beim ECFR, schreibt in seiner Einleitung zur neusten China Analysis:

“Diese Trends verlangen nach einer Neuordnung der chinesischen Außen- und Sicherheitspolitik in Nordostasien. Peking gibt nach wie vor den Ton an. Zumindest Japan, das zwei Jahre voller Kontroversen und Zwischenfälle überstanden hat, sieht sich jedoch durch diese Ereignisse in seiner harten Linie bestätigt.”